Kreistag beschließt Entlastung für kreisangehörige Städte

17.03.2018

Kreis
Themengebiet: Finanzen, Kreishaus

Einstimmig hat der Kreistag des Rhein-Erft-Kreises in seiner Sitzung am 15.3.2018 beschlossen, die kreisangehörigen Städte finanziell deutlich zu entlasten. Wie der stv. Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Michael Schmalen, mitteilt, fließen rund 17,5 Millionen Euro außerplanmäßig und vorzeitig an die zehn Städte im Kreisgebiet zurück. Landrat Michael Kreuzberg wird in der Kreistagssitzung vor der Sommerpause die Vorgehensweise vorstellen. Laut Kreuzberg sind u.a. die Kosten der Unterkunft (KdU) im Sozialbereich und Einsparungen bei den Personalkosten ursächlich für diesen unerwarteten „Geldsegen“ für die Städte. Für Erftstadt bedeutet das laut Schmalen eine Ersparnis der Kreisumlage für das Jahr 2018 von rund 1,5 Millionen Euro. Wie der Lechenicher Kreistagsabgeordnete weiter mitteilt, werden auch zukünftig zu erwartende positive Ergebnisse, z.B. aus dem Jahresabschluss 2017, an die kreisangehörigen Kommunen weitergeleitet. Für Erftstadt ist dies umso wichtiger, da sich die Stadt im Haushaltssicherungskonzept (HSK) befindet und sich die geänderten Zahlen auch deutlich auf die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Erftstadt und das HSK auswirken werden. Schmalen hat sowohl Bürgermeister Volker Erner wie auch den Stadtkämmerer informiert.