Gemeinde/ Stadt
Themengebiet: Wohnungs- und Städtebau

Auf Antrag von Michael Schmalen, Sprecher der CDU Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, befasste sich der Ausschuss mit den aktuellen Änderungen des Landesentwicklungsplans (LEP) für NRW. Die neue CDU/FDP-Landesregierung hat hier erhebliche Änderungen gegenüber der rot-grünen Vorgängerregierung vorgenommen. Insbesondere können nunmehr wieder Orte mit weniger als 2.000 Einwohner (in Erftstadt: Blessem, Ahrem, Herrig, Niederberg, Borr und Konradsheim) Wohnbaulandflächen ausweisen. Mit der Entscheidung der neuen Landesregierung haben viele Orte in Erftstadt wieder eine Perspektive! Hier hat unser Ministerpräsident Armin Laschet mit seiner Regierung zeitnah ein wichtiges Wahlversprechen eingelöst!" kommentierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Schmalen. Bei der anschließenden Abstimmung im Ausschuss zur Stellungnahme der Verwaltung an die NRW-Landesregierung gab es ein kurioses Abstimmungsergebnis. Mit den 7-Ja-Stimmen der CDU Fraktion und insgesamt 10 Enthaltungen der übrigen Ratsfraktionen wurde die Stellungnahme der Erftstädter Bau- und Planungsverwaltung nur von der CDU positiv beschieden. Schmalen: "Das Abstimmungsergebnis ist zwar letztlich einstimmig aber für uns doch sehr kurios. Wann der geänderte LEP auf Landesebene in Kraft tritt konnte noch nicht gesagt werden."